Coronavirus: Informationen und Maßnahmen für Betriebe

Auf der folgenden Seite finden Sie wichtige Informationen und Maßnahmen für Handwerksbetriebe.

Um tiefergehende Informationen auch in Zeiten der Corona-Krise vermitteln zu können, bieten wir zu verschiedenen Themen (auch im Zusammenhang mit Corona) zahlreiche kostenfreie Webinare an, die finden Sie stets aktuell unter www.hwkno.de/webinare

WARNUNG: Das Bayerische Landeskriminalamt warnt im Rahmen der Beantragung der Soforthilfe vor gefälschten Seiten, Formularen oder auch betrügerischen Anrufen. Bitte nutzen Sie nur den offiziellen Antrag. Diesen erreichen Sie mit folgendem Link: www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona/ Nähere Informationen zu diesen und weiteren Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Corona finden Sie hier.

Die nachstehenden Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt und halten diese stets für Sie aktuell.

Für darüber hinaus gehende Fragen stehen Ihnen unsere Berater von Mo. bis Do. 07:30 bis 17:00 Uhr, Fr. 07:30 bis 13:00 Uhr gerne zur Verfügung. Wir bitten Sie aber um Verständnis, dass es aufgrund der Vielzahl von Anfragen zu Wartezeiten kommen kann.

Für Notfälle und dringende Angelegenheiten außerhalb unserer Öffnungszeiten senden Sie bitte eine Mail an corona.betriebsberatung@hwkno.de.

Bitte beachten Sie, dass diese Seite regelmäßig aktualisiert wird (Aktualisierung in rot angezeigt)

am 09.04.2020

12:15 Uhr: Arbeitsrecht überarbeitet; Überarbeitung Infoblatt Corona-Arbeitsrechtliche Auswirkungen (insbesondere Verdienstausfallentschädigung wegen Kinderbetreuung nach dem Infektionsschutzgesetz)

23:00 Uhr: Auslandsreisen, Entsendungen und Grenzschließungen aktualisiert; Aktuelles zu den neuen Einreisebestimmungen, die für Bayern ab dem 10.04.2020 gelten, ergänzt

 Aktueller Stand: 10.04.2020

14:00: FAQs Soforthilfe neu eingestellt



Informationen zur Ausgangsbeschränkung 

Die von Ministerpräsident Söder am 20.03.2020 verhängte Ausgangsbeschränkung ab dem 21.03.2020 00:00 Uhr sorgt dafür, dass die Bevölkerung in Bayern weitgehenden Einschränkungen ausgesetzt ist. Für Handwerksbetriebe hat dies ebenso Auswirkungen, grundsätzlich kann und soll auch unter Beachtung der geltenden Hygiene- und Sicherheitsregelungen weitergearbeitet werden. Es gibt aber auch Ausnahmen, so dass gewisse Betriebe nicht mehr öffnen dürfen. Geregelt ist dies in einer Rechtsverordnung, die aufgrund Klagen gegen die bisher erlassene Allgemeinverfügung erlassen wurde. Als Auslegungshilfe hat das Bayerische Gesundheitsministerium FAQs veröffentlicht, in denen auf bekannt gewordene Zweifelsfälle eingegangen wird. Diese haben wir hier auch zum Download eingestellt.

Ausführung von Arbeiten

Viele Unternehmen sorgen sich derzeit wegen eventueller behördlicher Einschränkungen für ihren Betrieb und wenden sich an verschiedene Stellen, um mit einer Bescheinigung als „systemrelevantes“ Unternehmen oder „Teil der kritischen Infrastruktur“ vorzubeugen. Das Bayerische Wirtschaftsministerium weist darauf hin, dass es das nicht bedarf und eine Bescheinigung nicht nötig ist. Abgesehen von den in der Rechtsverordnung der Staatsregierung vom 27.03.2020 genannten Bereichen gibt es keine gezielten Einschränkungen von Produktions-, Leistungs- und Lieferprozessen. Es  ist daher nicht vorgesehen, solche Bescheinigungen ohne Rechtswirkung auszustellen. Auch für die Beschäftigten sind keine „Berechtigungsscheine“ notwendig. Die von der Staatsregierung erlassenen Ausgangsbeschränkungen erlauben das Verlassen der eigenen Wohnung zur Ausübung beruflicher Tätigkeiten. Der Weg zur Arbeit ist nicht untersagt und dienstliche Fahrten sind erlaubt.

Öffnungszeiten Bäcker, Metzger und Konditoren

Bäckereien und Konditoreien dürfen an Sonn- und Feiertagen zu den drei Stunden, die sie nach bisheriger Rechtslage schon immer öffnen durften, zusätzlich ihre Geschäfte von 12.00 bis 18.00 Uhr offenhalten. Weiterhin wurden die Ladenöffnungszeiten zur Versorgung der Bevölkerung an Werktagen von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr ausgeweitet.

Diese Allgemeinverfügung zur Ausweitung der Öffnungszeiten wurde bis 19.04.2020 verlängert.

Allerdings gilt eine Einschränkung für die Osterfeiertage. Abweichend von der Erweiterung der Öffnungszeiten darf am Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag nicht nach diesen verlängerten Zeiten geöffnet werden. Es gelten nur die allgemeinen Bestimmungen zum Ladenschluss, nach denen am Karfreitag und Ostersonntag drei Stunden geöffnet sein darf. Bitte beachten Sie hier aber die örtlichen Regelungen Ihres Landkreises bzw. Ihrer Gemeinde zu eventuell vorgegeben Zeitrahmen. Am Ostermontag ist keine Öffnung möglich.

Auch Metzger dürfen an Sonn- und Feiertagen ihre Geschäfte von 12.00 bis 18.00 Uhr und an Werktagen von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr offenhalten. An den Osterfeiertagen ist generell keine Öffnung möglich.





Vertragsrecht

Die Pandemie führt in manchen Fällen zu Materialengpässen. Auch Beschäftigte und Subunternehmer stehen Handwerksbetrieben aufgrund Krankheit, Quarantäne oder auch Einreisebeschränkungen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung. Vertragliche Verpflichtungen können oftmals nicht, wie geschuldet, erbracht werden.

Informieren Sie unverzügliche Ihre Kunden. Finden und vereinbaren Sie flexible, individuelle und für beide Seiten faire Lösungen mit Ihren Kunden.

Auch die öffentlichen Auftraggeber haben Hinweise zur Handhabung bei Bauverträgen erstellt. Unter den Downloads finden Sie dazu dazu ein Merkblatt und weitere Informationen zu Bauvertraglichen Fragen.

Ein Appell an beide Vertragspartner: Gehen Sie fair miteinander um. Keiner ist verantwortlich für diese momentane Situation. Auch für die Zukunft wird keiner die Auswirkungen genau einschätzen können.



 Ansprechpartner      

Claudia Kreuzer-Marks
Abteilungsleiterin

Tel. 0941 7965-130
Fax 0941 7965 198
claudia.kreuzer-marks--at--hwkno.de

Markus Scholler
Rechtsassessor

Tel. 0851 5301-112
Fax 0851 5301-103
markus.scholler--at--hwkno.de

 Downloads



Verkehr – aktuelle Sonderregelungen im Zuge der Corona-Krise

Bund und Länder haben aufgrund der Corona-Krise einige befristete Modifikationen von verkehrsrechtlichen Regelungen zur Aufrechterhaltung der Mobilität und Versorgungsicherheit erlassen. Rechts im Downloadbereich finden Sie dazu eine Zusammenfassung

 



Arbeitsrecht

Zu arbeitsrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ergeben können, haben wir das im Downloadbereich befindliche Infoblatt „Corona-Arbeitsrechtliche Auswirkungen“ erstellt. Dort finden Sie auch Erläuterungen zu den neuen Regelungen zur Kurzarbeit. Außerdem stehen Ihnen unsere Arbeitsrechtsberater gerne für Fragen persönlich zur Verfügung.

FAQs zu arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Hilfreiche Informationen erhalten Sie zudem auf der Internetseite des bayerischen Wirtschaftsministeriums.

Außerdem steht Ihnen ebenfalls im Downloadbereich ein Praxisleitfaden der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) zur Verfügung.

Zu Fragen rund um die Auswirkungen der Corona-Krise auf Minijobs stellen wir Ihnen hier einen Link der Minijobzentrale zur Verfügung.

Kurzarbeit

Ausführungen zu den neuen Regelungen zur Kurzarbeit finden Sie unter Downloads in unserem Infoblatt „Corona-Arbeitsrechtliche Auswirkungen“ unter Ziffer 4.

Für weitere Fragen zum Kurzarbeitergeld hat die Agentur für Arbeit eine Internetseite mit Informationen und Videos eingerichtet.

Außerdem finden Sie im Downloadbereich auch hilfreiche FAQs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Kurzarbeit.

Der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat zum Thema Kurzarbeit verschiedene Video-Tutorials gefertigt. Das Erklärvideo mit Ausfüllanleitung für die Anzeige über Arbeitsausfall können Sie hier abrufen. Zudem befindet sich in den Downloads eine Ausfüllhilfe des vbw für die Anzeige auf Kurzarbeitergeld.

Sofern Sie die Anzeige über den Arbeitsausfall online stellen wollen, können Sie hier ein Erklärvideo des eServices der Agentur für Arbeit aufrufen.



 Ansprechpartner Arbeitsrecht

Reinhard Gaber
Rechtsberater

Tel. 0941 7965-190
Fax 0941 7965-198
reinhard.gaber--at--hwkno.de

Gabriele Moser
Rechtsassessorin

Tel. 0941 7965-227
Fax 0941 7965-281227
gabriele.moser--at--hwkno.de

Aufgrund der Vielzahl der Anfragen kann es aktuell zu Verzögerungen kommen, wir bitten um Verständnis.

 Downloads

FAQs Bundesministerum für Arbeit und Soziales -KUG



Arbeitsschutz

Als Arbeitgeber sind Sie außerdem verpflichtet, Ihre Beschäftigten in Themen des Arbeitsschutzes zu unterweisen. Hierzu gehören im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auchinsbesondere Hygienemaßnahmen. Die wichtigsten Hygienetipps sind dabei:

  1. Achten Sie auf sorgfältige Handhygiene. Eine Anleitung in fünf Schritten bietet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
  2. Beim Händewaschen sind Desinfektionsmittel eine gute Unterstützung. Sie sind in Apotheken erhältlich. Halten Sie sich an die Husten- und Nies-Etikette. Wie diese aussieht, erklärt die BZgA auf ihrem Portal infektionsschutz.de.
  3. Halten Sie mindestens 1,5 Meter Abstand zu allen Personen. Auf Händeschütteln sollte verzichtet werden.

Weitere Fragen zum Thema Arbeitsschutz beantworten Ihnen gerne unsere technischen Berater. Interessante Hinweise bietet auch der DGUV.

Im Downloadbereich finden Sie außerdem den "Leitfaden zur Erstellung der Gefährdungsbeurteilung bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen". Der Leitfaden hat zum Ziel, für Risiken bei beruflichen Auslandsreisen und Entsendungen zu sensibilisieren und Prävention zu fördern. Er wurde von der Berufsgenossenschaft RCI, dem Gesamtverband der Versicherungsunternehmen, der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der International SOS Foundation erstellt.



 Ansprechpartner
Technische Beratung

Markus Köhler
Technischer Berater, Niederbayern

Tel. 0941 7965-273
Fax 0941 7965-281273
markus.koehler--at--hwkno.de

Johann Manner
Technischer Berater, Oberpfalz

Tel. 0941 7965-152
Fax 0941 7965-281152
johann.manner--at--hwkno.de

 Downloads



Finanzielle Unterstützung von Betrieben

Zur Unterstützung von Betrieben, die unter Lieferengpässen, Auftragsausfällen oder anderweitigen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie leiden, gibt es inzwischen zahlreiche Hilfsmittel. Unsere Betriebsberater helfen Ihnen und informieren Sie.

Es gibt folgende Angebote
  • Soforthilfe des Bundes und des Freistaats (Anträge können ab jetzt hier onlinegestellt werden)
  • Förderkredite mit deutlich verbesserten Konditionen und Haftungsfreistellungen
  • Öffentliche Bürgschaften
  • Stundung von Steuern und Sozialabgaben
  • Steuerstundungen
  • Kurzarbeitergeld zu erleichterten Bedingungen
  • Entschädigungszahlungen bei Tätigkeitsverbot
  • Beteiligungen an Unternehmen über den Bayernfonds
  • Förderung von freiberuflichen Beratungen

Details finden Sie im Informationsblatt „Finanzielle Unterstützung für Betriebe“, das Ihnen zum Download zur Verfügung steht.
Für spezielle Fragen zur  Soforthilfe finden Sie  ein extra Merkblatt im Downloadbereich. (Merkblatt Soforthilfe Corona)

Des Weiteren sind Änderungen in den insolvenzrechtlichen Vorschriften erfolgt, um möglichst Betriebsinsolvenzen in Folge der Corona-Krise zu vermeiden. Unternehmen, die nur aufgrund der Corona-Pandemie wirtschaftliche Schwierigkeiten haben oder insolvent geworden sind, sollen ihre Geschäfte trotzdem weiterführen können. Hierzu wird die Insolvenzantragspflicht bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Für einen dreimonatigen Übergangszeitraum ist das Recht der Gläubiger, die Eröffnung von Insolvenzverfahren zu beantragen, eingeschränkt.
Kleinstunternehmen, die wegen der Ausbreitung des Coronavirus ihre Miete nicht mehr zahlen können, werden vor Kündigungen geschützt: durch zeitlich begrenzte Einschränkungen der Kündigung von Miet- und Pachtverhältnissen, Regelungen zur Stundung und Vertragsanpassung im Verbraucherdarlehensrecht. Leistungen der Grundversorgung wie Strom, Gas oder Telekommunikation sollen möglichst weiterlaufen.

Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat ebenfalls eine Hotline eingerichtet:

Per E-Mail: coronavirus-info@stmwi.bayern.de 
Telefon: 089 2162-2101 (Mo. bis Do. 07:30–17:00 Uhr, Fr. 07:30–16:00 Uhr)
Weitere Infos dazu finden Sie auch auf der Seite des bayerischen Wirtschaftsministerums. 



 Ansprechpartner

Ihren zuständigen Betriebsberater vor Ort finden Sie hier.

Aufgrund der Vielzahl der Anfragen kann es aktuell zu Verzögerungen kommen, wir bitten um Verständnis.

 Downloads

Erklärvideo Antrag Kurzarbeitergeld



 Weitere Informationen

Regierung der Oberpfalz   

Regierung von Niederbayern

Bayerisches Wirtschaftsministerium

Hinweise für Ausbildungsbetriebe

Durch die Ausbreitung des Coronavirus wurden in Bayern die Schulen bis vorerst 19.04.2020 geschlossen. Davon betroffen sind auch die Berufsschulen. In diesem Zeitraum eingeplante Ausbildungsprüfungen werden verschoben. Was bedeutet das für die Auszubildenden und die Betriebe?

Findet kein Berufsschulunterricht und keine Prüfung statt, entfällt für die Betriebe die entsprechende Freistellungspflicht und die Auszubildenden haben grundsätzlich im Betrieb zu erscheinen. Besondere Fallgestaltungen (z. B. Staatliches Gesundheitsamt ordnet Maßnahmen wie Quarantäne oder berufliches Tätigkeitsverbot an) sind gesondert zu betrachten.

Trotz des Unterrichtsausfalles müssen sich Auszubildende auch auf den theoretischen Teil Ihrer Abschluss- oder Gesellenprüfung vorbereiten, um in der regulären Zeit die Prüfung erfolgreich zu bestehen. Die Berufsschulen stellen Unterrichtsmaterial online zur Verfügung oder haben den Auszubildenden Material mit nach Hause gegeben. Soweit es seitens des Ausbildungsbetriebes möglich ist, haben Auszubildende vom Ausbildungsbetrieb die zeitlichen Möglichkeiten zu erhalten, sich in geeigneter Weise mit dem Lernstoff der Berufsschule auseinanderzusetzen. Dies wird in erster Linie Auszubildende betreffen, die sich in der Prüfungsvorbereitung befinden.

Hier finden Sie Fragen und Antworten zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Prüfungswesen im Handwerk.

Im Rahmen des Projekts „MACHEN – Mit Ausbildung Chancen im Handwerk ergreifen und nutzen“ stellen wir Ihnen ein Merkblatt zum Download zur Verfügung, in dem viele weitere Fragen zum Umgang mit Auszubildenden in der Krise zusammengefasst sind. Bei weiteren Fragen dazu wenden Sie sich bitte an Stefanie Sommer oder an die Ausbildungsberatung.

 Ansprechpartner

Für Fragen dazu stehen Ihnen die Ausbildungsberater Ihrer Handwerkskammer gerne zur Verfügung.



 Downloads

Auslandsreisen, Entsendungen und Grenzschließungen

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr. Hier gibt es Auswirkungen in punkto der Abwicklung von Aufträgen und der Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern und Subunternehmern. Es wurden bereits auch einige Grenzen geschlossen. Spezielle Informationen und Ausnahmen dazu erhalten Sie hier.

Aktuell werden viele kostenlose Webinare im Bereich International angeboten, die Termine finden Sie hier.

Aktuelles zu den neuen Einreisebestimmungen, die für Bayern ab dem 10.04.2020 gelten, finden Sie unter www.hwkno.de/international 

 Ansprechpartner

Katharina Wierer
Abteilungsleiterin

Tel. 0941 7965-217
Fax 0941 7965-281217
katharina.wierer--at--hwkno.de



Verdachtsfall im Unternehmen

Das Robert-Koch-Institut spricht folgende Empfehlungen aus: Waren Beschäftigte in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) ausgewiesenen Risikogebiet, sollten diese unabhängig von Symptomen unnötige Kontakte vermeiden und wenn möglich zu Hause bleiben. Treten bei diesen Personen Symptome auf, sollten diese nach telefonischer Voranmeldung mit Hinweis auf die Reise einen Arzt aufsuchen. Waren Beschäftigte in Regionen in denen Coronavirus-Fälle vorkommen (jedoch keine Risikogebiete), dann sollten diese, sobald innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr Symptome der Erkrankung auftreten, nach Voranmeldung einen Arzt aufsuchen.

Das Gesundheitsamt ist im Anschluss für den Meldeweg und die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Infizierte werden i. d. R. zu ihren Kontaktpersonen der vergangenen Tage befragt, diese werden namentlich registriert und müssen sich gegebenenfalls Labortests unterziehen. Es ist wichtig, dass Sie in einem solchen Fall mit dem Amt kooperieren, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Hatten Beschäftigte einen persönlichen Kontakt mit einer Person, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich diese unverzüglich an das Gesundheitsamt wenden.

Eine Entschädigung für einen eventuellen Verdienstausfall ist in § 56 Infektionsschutzgesetz ("Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen") von unter Quarantäne gestellten Beschäftigten geregelt. Hierzu sprechen Sie auch unsere Arbeitsrechtsberater an.

Coronavirus-Hotline des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL):

Unter der Telefonnummer 09131 6808-5101 werden Fragen zum Coronavirus beantwortet.



 Ansprechpartner

Reinhard Gaber
Rechtsberater

Tel. 0941 7965-190
Fax 0941 7965-198
reinhard.gaber--at--hwkno.de

Gabriele Moser
Rechtsassessorin

Tel. 0941 7965-227
Fax 0941 7965-281227
gabriele.moser--at--hwkno.de

Weitere Informationsmaterialien bzw. Informationsquellen zum Thema Coronavirus

Vor dem Hintergrund des Auftretens des Coronavirus hat die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) ihren Praxisleitfaden „Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie“ aktualisiert. Dieser ist im Downloadbereich verfügbar.

Im Downloadbereich finden Sie außerdem ein Merkblatt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Das Bundesgesundheitsministerium und das Bayerische Gesundheitsministerium informieren tagesaktuell auf ihren Internetseiten zum Coronavirus.

Für Mitarbeiter von Betrieben gibt es ab den 30.03.2020 den „Notfall-Kinderzuschlag“. Mit dem Kinderzuschlag (KiZ) unterstützt das Bundesfamilienministerium Familien, in denen der Verdienst der Eltern nicht für die gesamte Familie reicht. Weitere Informationen finden Sie hier.

Da nicht nur Betriebe von der Corona-Krise betroffen sind, sondern auch Privatpersonen, finden Sie hier wertvolle Informationen des bayerischen Innenministeriums, was es im täglichen Leben zu beachten gilt.



Hinweis: Die hier aufgeführten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Dennoch können wir aufgrund der aktuellen Lage eine Vollständigkeit und permanente Aktualität nicht immer gewährleisten.